Öffentlich-rechtlicher Tabubruch

SchlagringVor vier Jahren wollte die öffentlich-rechtliche ARD ein Drama mit dem Titel “Wut” zur besten Sendezeit ausstrahlen. In der filmischen Geschichte ging es um einen jungen Türken, der sich eine erbitterte Schlacht mit einer deutschen Bildungsbürgerfamilie lieferte. Sofort waren natürlich die wohlorganisierten und vernetzten gutmenschlichen Kreise auf den zumindest gedanklichen Barrikaden. So was geht ja nun gar nicht! Ein Sturm der Proteste sorgte dafür, daß der Film zwar nicht völlig gekippt wurde, aber auf einen höchst unattraktiven, spätnächtlichen Sendeplatz verlegt wurde.

Vier Jahre später sind die Verhältnisse in Deutschland weiter eskaliert. Und wieder stand bei der ARD ein “Problemfilm” an. In “Zivilcourage” mit dem bekannten Schauspieler Götz George rettet ein Antiquar zunächst einen Obdachlosen vor der Attacke eines ausländischen Jugendlichen und wird dann vom kroatischen Bruder dieses Jugendlichen tyrannisiert.     Zum Rest des Beitrags »

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Winters Freud, Winters Leid…

Kein Winterdienst

Wir haben uns schon so an das Gerede von der Erderwärmung gewöhnt, daß ein richtig kalter und langer Winter uns offenbar auf dem sprichwörtlichen “kalten Fuß” erwischt. Während sich schlittenfahrende Kinder oder Wintersportler freuen, ist die breite Masse der Menchen von Verkehrsbehinderungen nicht wirklich angetan.

Die FDP — auch als Spaßpartei bekannt — weiß Abhilfe. Sie meint, die Bundesregierung müsse die Länder verpflichten, eine Streusalzreserve bereit zu halten, damit zumindest auf den dem Bund gehörenden Straßen — Autobahnen und Bundesstraßen — der Verkehrsfluß gewährleistet ist. Tatsächlich hört man allerorten, daß Streumittel knapp sind.     Zum Rest des Beitrags »

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„Rechtsextrem“ weil unbequem?

welt-geldbetrug (2)Politisch unkorrekte Meinung eines Wissenschaftlers

Das „Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V.“ wurde auf Initiative verschiedener mittelständischer Unternehmen 1975 gegründet und erwarb sich in den vergangenen 35 Jahren nicht nur in Niedersachsen hohes Ansehen. Nach eigenen Angaben leistet es „Forschungsarbeit zum Selbstverständnis, zur Situation und zur Bedeutung des Mittelstandes in Wirtschaft und Gesellschaft“. Der Gründer und Leiter des Instituts ist ein hoch angesehener Wissenschaftler, der als Begründer der Mittelstandsökonomie gilt und für sein Wirken beispielsweise mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde. RA Prof. Dr. rer. pol. Eberhard Hamer, geboren 1932, studierte Volkswirtschaft, Theologie und Rechtswissenschaften, wirkte bis 1994 als Professor für Wirtschafts- und Finanzpolitik an der Bielefelder Fachhochschule der Wirtschaft, ist zudem Professor für Mittelstandsökonomie in Xian/China, selbstständiger Unternehmer mit Anwaltspraxis und Forstbetrieb.     Zum Rest des Beitrags »

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Die Hoffnung stirbt zuletzt

HartzIV-Klaus-UweGerhardt

Zum Leben zu wenig...

Trübe und kalte Wintertage beherrschen zur Zeit unser Leben, aber das ist hinnehmbar, weil diesbezüglich ein Ende abzusehen ist. Nicht absehbar jedoch, ist das Ende, der von den Etablierten verursachten sozialen Eiszeit. Nach Anhebung des Kindergeldes um 20 Euro, ist der ARGE ein Fehler unterlaufen. Man hat es versäumt, rechtzeitig diese 20 Euro bei den Hartz IV-Empfängern als “Einkommen” auf die jeweiligen Regelsätze anzurechnen und diese dementsprechend zu kürzen. Die Ärmsten der Armen gehen wieder einmal leer aus.

Es ist schon als Frechheit anzusehen, diese “überzahlten” 20 Euro zurückzufordern. Allerdings ist es eine noch größere Unverschämtheit und Ungerechtigkeit, Kindergeld als Einkommen einzustufen, denn diese staatliche Zuwendung ist, wie es der Name schon sagt, zum Wohle des Kindes zu verwenden und nicht um die völlig überzogenen Nebenkosten der Wohnung zu entrichten. (Stromkosten ect.) Es ist absolut widersinnig und antisozial, wenn eine geringfügige Erhöhung des Kindergeldes, nur denen zum Vorteil gereicht, die schon über ein gesichertes Einkommen verfügen, während Arbeitslose, die jeden Cent zum Überleben nötig haben, von dieser Anhebung ausgeschlossen werden.     Zum Rest des Beitrags »

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CDU fordert mehr Zuwanderer in deutschen Firmen

CDU-WahlplakatDer bisher erreichte Grad an Überfremdung ist Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) noch zu wenig. Er fordert die Wirtschaft auf, mehr Kulturbereicherer einzustellen – auch ohne Ausländerquote.

“Ein großes Problem ist es im Moment, dass es zum Teil Ressentiments in der Wirtschaft gibt”, sagte Wulff. Deshalb müsse es ”uns gelingen, auch ohne Quote den Anteil von Migranten im öffentlichen Dienst und in Unternehmen zu erhöhen”. Bei der Polizei und Lehrern gebe es bereits gute Erfahrungen mit einer wachsenden Zahl von Fremden, nicht aber auf breiter Basis in den Unternehmen. Grund? Laut Wulff bestehen hier einfach nur “viele Vorurteile”. Zudem würde in den Unternehmen nicht erkannt werden, welche Vorteile Zuwanderer durch ihre Mehrsprachigkeit mit sich bringen könnten, sagte Wulff, freilich ohne zu erwähnen, welche das konkret sein sollen, ist doch in der Wirtschaft eher englisch denn türkisch oder arabisch gefordert.     Zum Rest des Beitrags »

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Multi-Kulti-TV / Folge 3

           

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Razzia im islamischen Kulturzentrum Braunschweig

Islamisierung? Nein Danke!

Islamisierung? Nein Danke!

In einer bundesweiten Razzia wurden in Moscheen, Gebetsräumen, islamischen Verlagen und in den Privatwohnungen von islamischen Hasspredigern eine große Menge von Daten und Büchern sichergestellt. Grund für die Durchsuchungen war die Verbreitung von Schriften, die das Schlagen von Frauen angepriesen haben. In Niedersachsen wurden vier Objekte durchsucht. Nach Informationen des NDR, unter anderem auch das “Islamische Bildungs- und Kulturzentrum Braunschweig e.V.” und die Privatwohnung des Vereinsvorsitzenden.

Das Buch nach dem gesucht wurde, ist eine deutsche Übersetzung eines Schriftstückes aus dem islamistischen Staat Saudi-Arabien mit dem Titel “Frauen im Schutz des Islam”. Wie der Schutz des Islam über die Frauen konkret aussieht, zeigt sich darin: Der Ehemann darf laut Buch bei Ungehorsamkeit der Frau, nach einigen Ermahnungen ruhig dazu übergehen, zu “schlagen, ohne zu verletzen, Knochen zu brechen, blaue oder schwarze Flecken auf dem Körper zu hinterlassen, und unter allen Umständen vermeiden, ins Gesicht zu treffen.”      Zum Rest des Beitrags »

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Wie totalitär ist der „Kampf gegen Rechts?“

Hannah Arendt ist aktueller, als das nach ihr benannte Institut wahrhaben will.
netzgegennazis

VON DER WIEGE BIS ZUR BAHRE - Typisch für totalitäre Propaganda wird ein klares Feindbild geliefert, „die Rechten“, die ohne Rücksicht auf die Realität mit „Rechtsextremismus“ und „Nazis“ gleichgesetzt werden

Tote können sich nicht wehren. Das gilt auch für Menschen, die in der BRD-Erinnerungskultur ganz obenan stehen. Zum Beispiel Hannah Arendt. Das „Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung“ (HAIT) fordert regelrecht dazu heraus, sich der Gedanken der jüdischen Philosophin zu entsinnen.

Der stellvertretende HAIT-Direktor Uwe Backes mutmaßte nämlich jüngst im Rahmen einer Studie über politisch motivierte Gewalt, linke Gewalt erscheine „weniger lebensbedrohlich“ als rechte, „da häufig Steine und Flaschen aus der Distanz geworfen werden und Gewalt weniger ‚face to face’ ausgeübt wird“. Das sollte der Politologe einmal den Beamten der Hamburger Polizeiwache 16 an der Lerchenstraße erklären. Sie waren am 3. Dezember 2009 von einem Dutzend Täter mit faustgroßen Pflastersteinen beworfen worden, ein Polizeiwagen wurde in Brand gesetzt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Linksextremisten – wegen versuchten Mordes.     Zum Rest des Beitrags »

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Umweltminister Sander ist aufgewacht!

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Rote Karte statt Öko-Plakette

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) ist aufgewacht. Ob ihn seine Mitarbeiter nach einem Blick auf die Landesseiten der DVU-Niedersachsen aktiviert haben? Wir wissen es nicht. Erfreulich ist immerhin, dass Sander sich kritisch zu den neuen Umweltzonen geäußert hat. Er werde diese auf ihre Zweckmäßigkeit hin überprüfen lassen, versprach der Minister gestern in Hannover. Die DVU hatte sich zuvor mit den Zwangsmaßnahmen befasst, die diese neuen Ökozonen verursachen.

Nun hätte man als bescheidener Bürger in Niedersachsen stets geglaubt, die Politik würde zunächst den Sinn von Verordnungen prüfen und sie dann erst erlassen. Man fragt sich schon, warum überlässt Sander die Zuständigkeit zur Schaffung von Umweltweltzonen erst den Städten, um dann festzustellen, dass die Umweltzonen nur dann sinnvoll wären, wenn es ein „abgestimmtes Vorgehen“ aller Städte in Deutschland gebe? Stimmt, das hätte man vorher haben können.     Zum Rest des Beitrags »

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Gutmenschen besetzen Ausländerbehörde

Das Gesetz ist für Linksextremisten nichts wert

Linksextremisten halten sich nicht an Gesetze

In Göttingen benehmen sich die Linken stets besonders ungeniert. Wer den Staat eigentlich ablehnt und wer sein eigenes Volk hasst, kümmert sich auch nicht um den Rechtsstaat und die Sorgen der Einheimischen. So tyrannisieren die Selbsthasser regelmäßig die Ausländerbehörde der Stadt.

Die muss entscheiden, ob jemand zu Recht oder zu Unrecht Asyl in Deutschland genießt. Wozu gibt es aber Gesetze, wozu Regelungen, die ein Bleiberecht bestimmen, wenn sich die selbsternannten Gutmenschen nie mit den Entscheidungen abfinden können?

Am Donnerstag besetzten solche politisch-korrekten Zeitgenossen mit zwanzig abgelehnten Asylsuchenden das Amt. Die zwanzig Zigeuner, die inzwischen schon als „mobile ethnische Minderheit“ „verschönsprecht“ werden, sollten zurück in ihre Dörfer ins Kosovo geschickt werden. Warum auch nicht? Schließlich hat der deutsche Steuerzahler seit geraumer Zeit Bundeswehreinsätze im Kosovo bezahlt, die dafür sorgen sollten, dass die Flüchtlinge von dort wieder in ihre Heimat zurückkehren können.     Zum Rest des Beitrags »

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