Rote Karte statt Öko-Plakette

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) ist aufgewacht. Ob ihn seine Mitarbeiter nach einem Blick auf die Landesseiten der DVU-Niedersachsen aktiviert haben? Wir wissen es nicht. Erfreulich ist immerhin, dass Sander sich kritisch zu den neuen Umweltzonen geäußert hat. Er werde diese auf ihre Zweckmäßigkeit hin überprüfen lassen, versprach der Minister gestern in Hannover. Die DVU hatte sich zuvor mit den Zwangsmaßnahmen befasst, die diese neuen Ökozonen verursachen.

Nun hätte man als bescheidener Bürger in Niedersachsen stets geglaubt, die Politik würde zunächst den Sinn von Verordnungen prüfen und sie dann erst erlassen. Man fragt sich schon, warum überlässt Sander die Zuständigkeit zur Schaffung von Umweltweltzonen erst den Städten, um dann festzustellen, dass die Umweltzonen nur dann sinnvoll wären, wenn es ein „abgestimmtes Vorgehen“ aller Städte in Deutschland gebe? Stimmt, das hätte man vorher haben können.    

In der Schweiz wäre das so gelaufen: Da hätte man erst Kriterien für Umweltzonen aufgestellt, dann wäre darüber frei diskutiert worden und schließlich hätten die Bürger eine Entscheidung getroffen.

Hierzulande diskutiert man nicht, befragt die Bevölkerung nicht und ist unfähig zum koordinierten Handeln.

Die DVU-Niedersachsen fordert deshalb mehr Bürgerbeteiligung, mehr Demokratie und freie Diskussionen.

Bild: © sigrid rossmann, Pixelio