Archiv für Kategorie Kommunal
Auf dem Weg zur EUdSSR
Verfasst von DR unter Deutschland, Kommunal, Soziales
DVU fordert mehr Demokratie
Die Krise der deutschen Kommunen – immense Schuldenberge, einbrechende Einnahmen – zeigt in diesen Tagen an, wohin die Reise geht. Wir sind auf dem Weg zu einem alles überwachenden Superstaat, der die Bürger kontrolliert und die demokratische Teilhabe seiner Bürger minimiert. Und das alles wohlgemerkt in einer Zeit, in der Parteien regieren, die sich für besonders demokratisch halten und dies vor allem immer wieder von sich behaupten.
Die Kommune als unterste Lebenseinheit im Staat wird zum erpressbaren Bittsteller. In den Städten entwickelte sich in Deutschland die Freiheit; in den Städten entsteht heute eine Art kapitalistischer Neofeudalismus. Was man flott mit dem Begriff „Outsourcing“ beschreibt, müsste man eigentlich als Ausverkauf bezeichnen. In der ganzen Republik geht das Licht aus: In Wuppertal wird das Schauspielhaus, in vielen Städten Deutschlands, sogar in der Hauptstadt, werden Musikschulen und Büchereien geschlossen. Schulen werden zusammengelegt, so in Sindelfingen, Abenteuerspielplätze dicht gemacht. Eine Stadt wie Oberhausen ist pleite. Die Folge: Der Busfahrplan wird zusammengestrichen. Busse fahren nur noch bis 21 Uhr. Kneipen, Kinos, Theater werden das zu spüren bekommen. Zum Rest des Beitrags »
Winters Freud, Winters Leid…
Verfasst von DR unter Deutschland, Kommunal, Niedersachsen
Wir haben uns schon so an das Gerede von der Erderwärmung gewöhnt, daß ein richtig kalter und langer Winter uns offenbar auf dem sprichwörtlichen “kalten Fuß” erwischt. Während sich schlittenfahrende Kinder oder Wintersportler freuen, ist die breite Masse der Menchen von Verkehrsbehinderungen nicht wirklich angetan.
Die FDP — auch als Spaßpartei bekannt — weiß Abhilfe. Sie meint, die Bundesregierung müsse die Länder verpflichten, eine Streusalzreserve bereit zu halten, damit zumindest auf den dem Bund gehörenden Straßen — Autobahnen und Bundesstraßen — der Verkehrsfluß gewährleistet ist. Tatsächlich hört man allerorten, daß Streumittel knapp sind. Zum Rest des Beitrags »
Umweltminister Sander ist aufgewacht!
Verfasst von AM unter Kommunal, Niedersachsen
Rote Karte statt Öko-Plakette
Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) ist aufgewacht. Ob ihn seine Mitarbeiter nach einem Blick auf die Landesseiten der DVU-Niedersachsen aktiviert haben? Wir wissen es nicht. Erfreulich ist immerhin, dass Sander sich kritisch zu den neuen Umweltzonen geäußert hat. Er werde diese auf ihre Zweckmäßigkeit hin überprüfen lassen, versprach der Minister gestern in Hannover. Die DVU hatte sich zuvor mit den Zwangsmaßnahmen befasst, die diese neuen Ökozonen verursachen.
Nun hätte man als bescheidener Bürger in Niedersachsen stets geglaubt, die Politik würde zunächst den Sinn von Verordnungen prüfen und sie dann erst erlassen. Man fragt sich schon, warum überlässt Sander die Zuständigkeit zur Schaffung von Umweltweltzonen erst den Städten, um dann festzustellen, dass die Umweltzonen nur dann sinnvoll wären, wenn es ein „abgestimmtes Vorgehen“ aller Städte in Deutschland gebe? Stimmt, das hätte man vorher haben können. Zum Rest des Beitrags »
Gutmenschen besetzen Ausländerbehörde
Verfasst von AM unter Deutschland, Einwanderung, Kommunal, Niedersachsen
Linksextremisten halten sich nicht an Gesetze
In Göttingen benehmen sich die Linken stets besonders ungeniert. Wer den Staat eigentlich ablehnt und wer sein eigenes Volk hasst, kümmert sich auch nicht um den Rechtsstaat und die Sorgen der Einheimischen. So tyrannisieren die Selbsthasser regelmäßig die Ausländerbehörde der Stadt.
Die muss entscheiden, ob jemand zu Recht oder zu Unrecht Asyl in Deutschland genießt. Wozu gibt es aber Gesetze, wozu Regelungen, die ein Bleiberecht bestimmen, wenn sich die selbsternannten Gutmenschen nie mit den Entscheidungen abfinden können?
Am Donnerstag besetzten solche politisch-korrekten Zeitgenossen mit zwanzig abgelehnten Asylsuchenden das Amt. Die zwanzig Zigeuner, die inzwischen schon als „mobile ethnische Minderheit“ „verschönsprecht“ werden, sollten zurück in ihre Dörfer ins Kosovo geschickt werden. Warum auch nicht? Schließlich hat der deutsche Steuerzahler seit geraumer Zeit Bundeswehreinsätze im Kosovo bezahlt, die dafür sorgen sollten, dass die Flüchtlinge von dort wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Zum Rest des Beitrags »
Die Asse-Lügen
Verfasst von AM unter Deutschland, Kommunal, Niedersachsen, Wahlen
Wohin mit dem radioaktiven Müll?
In Niedersachsen überbieten sich die etablierten Parteien in ihrer Sorge um das Atommülllager Asse. Weil die Menschen vor Ort sich sorgen, zeigen sich die Vertreter von SPD, CDU, FDP usw. ebenfalls sehr besorgt und beschuldigen sich wechselseitig oder andere, für das Debakel verantwortlich zu sein.
Diese Parteien lenken damit aber vom Eigentlichen ab: Denn sie sind es die letzten Jahrzehnte gewesen, die das Land Niedersachsen regiert haben. Sie sind es gewesen, die in den Ministerien die Oberaufsicht für das Atommülllager hatten. Und sie sind es, die für die ganze Misere deshalb im Kern verantwortlich sind.
Insofern war wieder einmal peinlich, was der ehemalige Umweltminister Wolfgang Jüttner (SPD) jetzt vor dem Asse-Untersuchungsausschuss im Landtag von Hannover zusammenstammelte. Jüttner war von 1998 bis 2003 Umweltminister und hat trotzdem angeblich von nichts gewusst. Zum Rest des Beitrags »
Umweltzone: Hannover und Osnabrück zocken ab
Verfasst von DR unter Kommunal, Niedersachsen
Klimahysterie vernebelt das Denken. So kann man wohl nur erklären, dass in Niedersachsen, nach Hannover, nun auch in Osnabrück zum Jahresanfang eine neue Umweltzone eingerichtet wurde. Oder es handelt sich einfach nur wieder um Abzocke. Denn mit den Feinstaubplaketten lässt sich gutes Geld machen. Man fragt sich, warum gibt es überhaupt noch Abgaswerte, Richtlinien und kostenpflichtige Abgasuntersuchungen (AU), wenn doch überall Ausnahmeregelungen geschaffen werden? Unverständlich ist auch, warum in einigen Städten die Bürger abgezockt werden und in anderen nicht.
Der niedersächsische ADAC-Vorsitzende Reinhard Manlik bezeichnet nun die Umweltzone als Abzocke. Laut Bild.de hat die Stadt Hannover allein im letzten Jahr 560.000,00 Euro an Bußgeldern kassiert. Auch hat nach dem ADAC-Chef die Umweltzone nichts gebracht. Denn in Hannover hat es seit Einführung mehr Grenzwertüberschreitungen durch Feinstaub-Belastung gegeben als vorher. Zum Rest des Beitrags »
DVU-Kundgebung in Wilhelmshaven
Verfasst von HGW unter Kommunal, Niedersachsen, Partei, Wahlen
Am Samstag, den 25.4.09 fand in der Stadt Wilhelmshaven im Rahmen des Europawahlkampfes eine öffentliche Kundgebung der DVU statt.
30 Aktivisten der Partei versammelten sich auf dem Kundgebungsplatz, zeigten Gesicht in der Öffentlichkeit und wiesen durch ihre Anwesenheit nach, daß sie nicht gewillt sind, den in unserem Lande stattfindenden Sozialabbau, widerspruchslos hinzunehmen. Die Veranstaltung verlief friedlich und konnte erstaunlicherweise ohne irgendwelche Störungen durchgeführt werden.
Dadurch wurden einige Wilhelmshavener Bürger ermutigt, sich zu uns zu gesellen und den Redebeiträgen zu applaudieren. Das rief natürlich Unbehagen bei den linken vor Ort anwesenden Pressevertretern hervor, die dann anschließend frustriert versuchten, diese Geschehnisse mit einem ins Netz gestellten Lügenartikel ungeschehen zu machen. Zum Rest des Beitrags »
Kundgebung in Esens
Verfasst von DR unter Kommunal, Niedersachsen, Partei
Nachdem es uns nicht gestattet wurde, zum Jahrestag der Bombardierung Esens, bei der unter anderen über 100 Schulkinder ihr Leben verloren und ihre letzte Ruhestätte in einem Massengrab gefunden haben, diesen Opfern vor Ort zu gedenken, und mit einer Kranzniederlegung zu ehren, haben wir nun für den 15. November 2008 dort eine Trauerkundgebung angemeldet.
Kundgebungsort: Rathaus am Markt 2-4
Beginn: 12.00 Uhr
Ende: 17.00 Uhr
Thema: Unsere Kriegstoten sind unvergessen
Redner: Karl-Heinz Besemann, DVU-KV Ostfriesland
Matthias Faust, DVU-Bundesorganisationsleiter
Hans-Gerd Wiechmann, DVU-Landesorganisationsbeauftragter
weitere Redner werden erwartet.
In einer Zeit, wo es patriotisch- und nationaldenkenden Menschen untersagt werden soll, ihre Toten zu ehren und zu gedenken, muß es eine Selbstverständlichkeit sein, sich gegen diese unerträglichen Repressalien zu wehren, und Gesicht zu zeigen. Wir rufen dazu auf, diese Veranstaltung zahlreich zu unterstützen und durch Anwesenheit den Etablierten zu zeigen, daß unsere Kriegstoten, die bis heute aus den Gräbern heraus, Gerechtigkeit einfordern, unvergessen sind, und das wir es uns nicht verbieten lassen ihrer zu gedenken.
Neue DVU-Verbände in Niedersachsen
Verfasst von HGW unter Kommunal, Niedersachsen, Partei
Gründung des Bezirksverbandes Lüneburg
Am Samstag, 25.5.2008, wurde der neue Bezirksverband Lüneburg der DVU gegründet. Die von Mitgliedern und Gästen sehr gut besuchte Veranstaltung verlief harmonisch und vermittelte den Anwesenden Aufbruchsstimmung. Hierbei ist hervorzuheben, dass ein Großteil der Teilnehmer altersmäßig zwischen 18 und 40 Jahre lag. Das zeigt deutlich auf, daß die DVU mehr und mehr auch von den jüngeren Menschen als einzige Alternative gesehen wird. Ein Viertel der Teilnehmer gehörte dem weiblichen Geschlecht an, auch diese Tatsache ist als außerordentlich erfreulich anzusehen und widerspricht dem von den Medien propagierten Bild unserer Partei.
Drei Frauen wurden dann auch in den 8-köpfigen neuen Bezirksvorstand gewählt. Als Bezirksvorsitzender wurde Hans-Gerd Wiechmann, ehemaliger Landesvorsitzender der Republikaner, gewählt. Der Altersdurchschnitt des Vorstandes liegt bei 34 Jahren. Zum Rest des Beitrags »
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