Archiv für Kategorie Niedersachsen
DVU intensiviert die Öffentlichkeitsarbeit
Verfasst von HGW unter Niedersachsen, Partei
Am 20.2.2010 wurden die Parteitage der Landesverbände Schleswig-Holstein und Niedersachsen durchgeführt. Da lediglich der LV-Schleswig-Holstein zwei Beisitzer in den LV und einen Beisitzer in das Landesschiedsgericht nachwählen mußte, während es im Landesvorstand der DVU-Niedersachsen keine personellen Veränderungen, Erweiterungen bzw. Erneuerungen gab, konnte schnell die Thematik der anderen Tagesordnungspunkte diskutiert und in den Mittelpunkt gerückt werden.
In Anwesenheit des Bundesvorsitzenden der DVU, Matthias Faust, erfolgte nun zu einigen Themen eine Diskussion, die teilweise von Kritik geprägt war, jedoch überwiegend sachlich und ruhig geführt wurde. Zum Rest des Beitrags »
CDU-Wulff: „Migranten in Spitzenämter!“
Verfasst von DR unter Deutschland, Einwanderung, Niedersachsen
Niedersachsens CDU-Ministerpräsident und stellvertretender CDU-Chef Christian Wulff fährt offenbar gerade auf das Ausländer-Thema ab. Kürzlich verlangte er von deutschen Firmen, mehr Migranten einzustellen (wir berichteten), jetzt fordert er eine „Öffnung für Muslime“. Wie das aussehen soll? Wir alle müssten „Muslimen zeigen, dass sie willkommen sind“. Und wie macht man das am besten, Herr Wulff?
Der christdemokratische Politiker: „Parallelgesellschaften können dadurch vermieden werden, dass man die Parallele verlässt und sich auf die anderen zubewegt.“ Dazu gehöre, „Migranten in Spitzenämter zu berufen“. Aha.
Wie viele Migranten umfasst eigentlich der Mitarbeiter-Apparat des Ministerpräsidenten? Wie? Keinen? Sind die etwa nicht willkommen im Hause Wulff?
Winters Freud, Winters Leid…
Verfasst von DR unter Deutschland, Kommunal, Niedersachsen
Wir haben uns schon so an das Gerede von der Erderwärmung gewöhnt, daß ein richtig kalter und langer Winter uns offenbar auf dem sprichwörtlichen “kalten Fuß” erwischt. Während sich schlittenfahrende Kinder oder Wintersportler freuen, ist die breite Masse der Menchen von Verkehrsbehinderungen nicht wirklich angetan.
Die FDP — auch als Spaßpartei bekannt — weiß Abhilfe. Sie meint, die Bundesregierung müsse die Länder verpflichten, eine Streusalzreserve bereit zu halten, damit zumindest auf den dem Bund gehörenden Straßen — Autobahnen und Bundesstraßen — der Verkehrsfluß gewährleistet ist. Tatsächlich hört man allerorten, daß Streumittel knapp sind. Zum Rest des Beitrags »
„Rechtsextrem“ weil unbequem?
Verfasst von DR unter Deutschland, Niedersachsen, Wirtschaft
Politisch unkorrekte Meinung eines Wissenschaftlers
Das „Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V.“ wurde auf Initiative verschiedener mittelständischer Unternehmen 1975 gegründet und erwarb sich in den vergangenen 35 Jahren nicht nur in Niedersachsen hohes Ansehen. Nach eigenen Angaben leistet es „Forschungsarbeit zum Selbstverständnis, zur Situation und zur Bedeutung des Mittelstandes in Wirtschaft und Gesellschaft“. Der Gründer und Leiter des Instituts ist ein hoch angesehener Wissenschaftler, der als Begründer der Mittelstandsökonomie gilt und für sein Wirken beispielsweise mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde. RA Prof. Dr. rer. pol. Eberhard Hamer, geboren 1932, studierte Volkswirtschaft, Theologie und Rechtswissenschaften, wirkte bis 1994 als Professor für Wirtschafts- und Finanzpolitik an der Bielefelder Fachhochschule der Wirtschaft, ist zudem Professor für Mittelstandsökonomie in Xian/China, selbstständiger Unternehmer mit Anwaltspraxis und Forstbetrieb. Zum Rest des Beitrags »
CDU fordert mehr Zuwanderer in deutschen Firmen
Verfasst von DR unter Einwanderung, Niedersachsen, Wirtschaft
Der bisher erreichte Grad an Überfremdung ist Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) noch zu wenig. Er fordert die Wirtschaft auf, mehr Kulturbereicherer einzustellen – auch ohne Ausländerquote.
“Ein großes Problem ist es im Moment, dass es zum Teil Ressentiments in der Wirtschaft gibt”, sagte Wulff. Deshalb müsse es ”uns gelingen, auch ohne Quote den Anteil von Migranten im öffentlichen Dienst und in Unternehmen zu erhöhen”. Bei der Polizei und Lehrern gebe es bereits gute Erfahrungen mit einer wachsenden Zahl von Fremden, nicht aber auf breiter Basis in den Unternehmen. Grund? Laut Wulff bestehen hier einfach nur “viele Vorurteile”. Zudem würde in den Unternehmen nicht erkannt werden, welche Vorteile Zuwanderer durch ihre Mehrsprachigkeit mit sich bringen könnten, sagte Wulff, freilich ohne zu erwähnen, welche das konkret sein sollen, ist doch in der Wirtschaft eher englisch denn türkisch oder arabisch gefordert. Zum Rest des Beitrags »
Razzia im islamischen Kulturzentrum Braunschweig
Verfasst von DR unter Deutschland, Einwanderung, Niedersachsen
Islamisierung? Nein Danke!
In einer bundesweiten Razzia wurden in Moscheen, Gebetsräumen, islamischen Verlagen und in den Privatwohnungen von islamischen Hasspredigern eine große Menge von Daten und Büchern sichergestellt. Grund für die Durchsuchungen war die Verbreitung von Schriften, die das Schlagen von Frauen angepriesen haben. In Niedersachsen wurden vier Objekte durchsucht. Nach Informationen des NDR, unter anderem auch das “Islamische Bildungs- und Kulturzentrum Braunschweig e.V.” und die Privatwohnung des Vereinsvorsitzenden.
Das Buch nach dem gesucht wurde, ist eine deutsche Übersetzung eines Schriftstückes aus dem islamistischen Staat Saudi-Arabien mit dem Titel “Frauen im Schutz des Islam”. Wie der Schutz des Islam über die Frauen konkret aussieht, zeigt sich darin: Der Ehemann darf laut Buch bei Ungehorsamkeit der Frau, nach einigen Ermahnungen ruhig dazu übergehen, zu “schlagen, ohne zu verletzen, Knochen zu brechen, blaue oder schwarze Flecken auf dem Körper zu hinterlassen, und unter allen Umständen vermeiden, ins Gesicht zu treffen.” Zum Rest des Beitrags »
Umweltminister Sander ist aufgewacht!
Verfasst von AM unter Kommunal, Niedersachsen
Rote Karte statt Öko-Plakette
Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) ist aufgewacht. Ob ihn seine Mitarbeiter nach einem Blick auf die Landesseiten der DVU-Niedersachsen aktiviert haben? Wir wissen es nicht. Erfreulich ist immerhin, dass Sander sich kritisch zu den neuen Umweltzonen geäußert hat. Er werde diese auf ihre Zweckmäßigkeit hin überprüfen lassen, versprach der Minister gestern in Hannover. Die DVU hatte sich zuvor mit den Zwangsmaßnahmen befasst, die diese neuen Ökozonen verursachen.
Nun hätte man als bescheidener Bürger in Niedersachsen stets geglaubt, die Politik würde zunächst den Sinn von Verordnungen prüfen und sie dann erst erlassen. Man fragt sich schon, warum überlässt Sander die Zuständigkeit zur Schaffung von Umweltweltzonen erst den Städten, um dann festzustellen, dass die Umweltzonen nur dann sinnvoll wären, wenn es ein „abgestimmtes Vorgehen“ aller Städte in Deutschland gebe? Stimmt, das hätte man vorher haben können. Zum Rest des Beitrags »
Gutmenschen besetzen Ausländerbehörde
Verfasst von AM unter Deutschland, Einwanderung, Kommunal, Niedersachsen
Linksextremisten halten sich nicht an Gesetze
In Göttingen benehmen sich die Linken stets besonders ungeniert. Wer den Staat eigentlich ablehnt und wer sein eigenes Volk hasst, kümmert sich auch nicht um den Rechtsstaat und die Sorgen der Einheimischen. So tyrannisieren die Selbsthasser regelmäßig die Ausländerbehörde der Stadt.
Die muss entscheiden, ob jemand zu Recht oder zu Unrecht Asyl in Deutschland genießt. Wozu gibt es aber Gesetze, wozu Regelungen, die ein Bleiberecht bestimmen, wenn sich die selbsternannten Gutmenschen nie mit den Entscheidungen abfinden können?
Am Donnerstag besetzten solche politisch-korrekten Zeitgenossen mit zwanzig abgelehnten Asylsuchenden das Amt. Die zwanzig Zigeuner, die inzwischen schon als „mobile ethnische Minderheit“ „verschönsprecht“ werden, sollten zurück in ihre Dörfer ins Kosovo geschickt werden. Warum auch nicht? Schließlich hat der deutsche Steuerzahler seit geraumer Zeit Bundeswehreinsätze im Kosovo bezahlt, die dafür sorgen sollten, dass die Flüchtlinge von dort wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Zum Rest des Beitrags »
Die Asse-Lügen
Verfasst von AM unter Deutschland, Kommunal, Niedersachsen, Wahlen
Wohin mit dem radioaktiven Müll?
In Niedersachsen überbieten sich die etablierten Parteien in ihrer Sorge um das Atommülllager Asse. Weil die Menschen vor Ort sich sorgen, zeigen sich die Vertreter von SPD, CDU, FDP usw. ebenfalls sehr besorgt und beschuldigen sich wechselseitig oder andere, für das Debakel verantwortlich zu sein.
Diese Parteien lenken damit aber vom Eigentlichen ab: Denn sie sind es die letzten Jahrzehnte gewesen, die das Land Niedersachsen regiert haben. Sie sind es gewesen, die in den Ministerien die Oberaufsicht für das Atommülllager hatten. Und sie sind es, die für die ganze Misere deshalb im Kern verantwortlich sind.
Insofern war wieder einmal peinlich, was der ehemalige Umweltminister Wolfgang Jüttner (SPD) jetzt vor dem Asse-Untersuchungsausschuss im Landtag von Hannover zusammenstammelte. Jüttner war von 1998 bis 2003 Umweltminister und hat trotzdem angeblich von nichts gewusst. Zum Rest des Beitrags »
Umweltzone: Hannover und Osnabrück zocken ab
Verfasst von DR unter Kommunal, Niedersachsen
Klimahysterie vernebelt das Denken. So kann man wohl nur erklären, dass in Niedersachsen, nach Hannover, nun auch in Osnabrück zum Jahresanfang eine neue Umweltzone eingerichtet wurde. Oder es handelt sich einfach nur wieder um Abzocke. Denn mit den Feinstaubplaketten lässt sich gutes Geld machen. Man fragt sich, warum gibt es überhaupt noch Abgaswerte, Richtlinien und kostenpflichtige Abgasuntersuchungen (AU), wenn doch überall Ausnahmeregelungen geschaffen werden? Unverständlich ist auch, warum in einigen Städten die Bürger abgezockt werden und in anderen nicht.
Der niedersächsische ADAC-Vorsitzende Reinhard Manlik bezeichnet nun die Umweltzone als Abzocke. Laut Bild.de hat die Stadt Hannover allein im letzten Jahr 560.000,00 Euro an Bußgeldern kassiert. Auch hat nach dem ADAC-Chef die Umweltzone nichts gebracht. Denn in Hannover hat es seit Einführung mehr Grenzwertüberschreitungen durch Feinstaub-Belastung gegeben als vorher. Zum Rest des Beitrags »
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