Archiv für Kategorie Soziales
17. April 2010: Auf nach Plön!
Verfasst von HGW unter Deutschland, Partei, Soziales
Für den 17. April 2010 wurde von der DVU eine Kundgebung in Plön (Schleswig-Holstein) angemeldet.
Beginn: 11.00 Uhr
Platz/Ort: Markt, Plön
Thema: Arbeit, Soziale Gerechtigkeit und Sicherheit
Im Rahmen der gestarteten Öffentlichkeitsoffensive der DVU, ist das die zweite Kundgebung in Schleswig-Holstein. Es sind bis einschließlich des Monats Juli noch weitere vier Kundgebungen in Planung, davon drei in Niedersachsen.
In einer Zeit, wo etablierte Politiker in einer moralisch verwerflichen Form auf die Ärmsten der Armen verbal einprügeln und versuchen die Gruppe der Arbeitslosen als Sozialschmarotzer abzustempeln, erscheint es uns mehr als notwendig, diesen infamen Hetztiraden, mit allen uns verfügbaren Mitteln entgegenzutreten. Zum Rest des Beitrags »
Lohnt sich Arbeit noch?
Verfasst von DR unter Deutschland, Soziales
Finanziell auf den Hund gekommen
In den letzten Wochen geriet das Thema “Hartz-IV” wieder mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Vor allem Neoliberale aus dem Umfeld der FDP setzen sich für eine Kürzung der Regelsätze ein. Sie führen dabei ausgerechnet die Verdienste der Niedriglöhner ins Feld und finden inzwischen auch einige aus dieser Gruppe, die nun ins gleiche Horn blasen. Nach dem Motto: “Wenn bei mir das Geld schon knapp ist, dann muss der Hartz-IV-Empfänger mit noch weniger auskommen.”
Das Kalkül der Neoliberalen die Ärmsten der Armen gegeneinander aufzuhetzen trägt damit leider durchaus Früchte. Doch während der arbeitende Niedrigverdiener, aus Frust über seinen geringen Lohn, sich ohne groß darüber nachzudenken instrumentalisieren lässt, verfolgen die Neoliberalen einen konkreten Plan. Sollte sich nämlich eine Mehrheit zur Senkung von Hartz-IV finden, wird es nicht lange dauern, bis auch die Niedriglöhne noch weiter gedrückt werden können. Dann verliert auch der Niedrigverdiener noch einen Teil seines, sowieso schon, geringen Einkommens. Zum Rest des Beitrags »
Auf dem Weg zur EUdSSR
Verfasst von DR unter Deutschland, Kommunal, Soziales
DVU fordert mehr Demokratie
Die Krise der deutschen Kommunen – immense Schuldenberge, einbrechende Einnahmen – zeigt in diesen Tagen an, wohin die Reise geht. Wir sind auf dem Weg zu einem alles überwachenden Superstaat, der die Bürger kontrolliert und die demokratische Teilhabe seiner Bürger minimiert. Und das alles wohlgemerkt in einer Zeit, in der Parteien regieren, die sich für besonders demokratisch halten und dies vor allem immer wieder von sich behaupten.
Die Kommune als unterste Lebenseinheit im Staat wird zum erpressbaren Bittsteller. In den Städten entwickelte sich in Deutschland die Freiheit; in den Städten entsteht heute eine Art kapitalistischer Neofeudalismus. Was man flott mit dem Begriff „Outsourcing“ beschreibt, müsste man eigentlich als Ausverkauf bezeichnen. In der ganzen Republik geht das Licht aus: In Wuppertal wird das Schauspielhaus, in vielen Städten Deutschlands, sogar in der Hauptstadt, werden Musikschulen und Büchereien geschlossen. Schulen werden zusammengelegt, so in Sindelfingen, Abenteuerspielplätze dicht gemacht. Eine Stadt wie Oberhausen ist pleite. Die Folge: Der Busfahrplan wird zusammengestrichen. Busse fahren nur noch bis 21 Uhr. Kneipen, Kinos, Theater werden das zu spüren bekommen. Zum Rest des Beitrags »
Hartz IV: Hetze und Verleumdung
Verfasst von HGW unter Deutschland, Soziales
Den Gürtel noch enger schnallen?
Nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Überarbeitung der Hartz-IV-Regelsätze angeordnet hat, erhebt nun ein Herr Westerwelle seine Stimme und beschimpft in übelster Form, die in Deutschland vorhandenen Arbeitslosen. Das heißt, die Ärmsten der Armen werden wieder zu Sündenböcken abgestempelt.
Allerdings versucht Westerwelle in populistischer Form das Pferd vom Schwanz her aufzuzäumen. Da wird getönt, Arbeit müsse sich wieder lohnen in Deutschland, es gehe nicht an, daß der Arbeiter am Monatsende nicht mehr Geld in der Tasche hätte, als der Hartz-IV-Empfänger. Da sind wir einer Meinung mit Westerwelle.
Allerdings plädieren wir nicht für eine Senkung des Hartz-IV-Regelsatzes, sondern für die Einführung eines ausreichenden Mindestlohnes. Diese Maßnahme würde dafür Sorge tragen, daß sich Arbeit in Deutschland wieder lohnen täte. Herr Westerwelle jedoch versucht in einer perfiden Art und Weise die Klientel der FDP zu bedienen und die Umfragewerte seiner Partei, die im Fallen begriffen sind, wieder zu steigern. Zum Rest des Beitrags »
Wann wird die Einwanderungsfrage diskutiert?
Verfasst von DR unter Deutschland, Einwanderung, Soziales
Die Diskussion über die Sozialgesetzgebung, die Guido Westerwelle entfacht hat, wird durch die üblichen politischen Korrektheiten blockiert. Tatsache ist, dass in Deutschland jährlich 177 Milliarden Euro für Sozialausgaben anfallen – das ist mehr als die Hälfte des Gesamtbudgets. Der zweithöchste Posten sind die Zinsen mit 38 Milliarden Euro. Wir leben also in einer Gesellschaft im Abbruch: Keine Arbeit, keine Zukunft. Was wäre da wünschenswerter als eine offene Diskussion?
Die FAZ hat jetzt immerhin einen kleinen Absatz zu dem Problemkreis zugefügt, der bis jetzt noch nicht mal am Rosenmontag offen diskutiert werden darf: Die Kosten und Folgen der Zuwanderung. Denn, was Westerwelle bei seinem spätrömischen Dekadenz-Beispiel vergessen hat: Rom ging auch deshalb vor die Hunde, weil Einwanderer alle produktiven Arbeiten übernahmen und die Bevölkerung bei Brot und Spielen ruhig gehalten wurden. Soziale Unruhen und Auflösung des Gemeinwesens sind vorprogrammiert. Denn die Bindungskräfte der Einwanderer und Billiglohnsklaven heute zu Boden und Kultur sind denkbar gering. Zum Rest des Beitrags »
Die Hoffnung stirbt zuletzt
Verfasst von HGW unter Deutschland, Einwanderung, Soziales
Zum Leben zu wenig...
Trübe und kalte Wintertage beherrschen zur Zeit unser Leben, aber das ist hinnehmbar, weil diesbezüglich ein Ende abzusehen ist. Nicht absehbar jedoch, ist das Ende, der von den Etablierten verursachten sozialen Eiszeit. Nach Anhebung des Kindergeldes um 20 Euro, ist der ARGE ein Fehler unterlaufen. Man hat es versäumt, rechtzeitig diese 20 Euro bei den Hartz IV-Empfängern als “Einkommen” auf die jeweiligen Regelsätze anzurechnen und diese dementsprechend zu kürzen. Die Ärmsten der Armen gehen wieder einmal leer aus.
Es ist schon als Frechheit anzusehen, diese “überzahlten” 20 Euro zurückzufordern. Allerdings ist es eine noch größere Unverschämtheit und Ungerechtigkeit, Kindergeld als Einkommen einzustufen, denn diese staatliche Zuwendung ist, wie es der Name schon sagt, zum Wohle des Kindes zu verwenden und nicht um die völlig überzogenen Nebenkosten der Wohnung zu entrichten. (Stromkosten ect.) Es ist absolut widersinnig und antisozial, wenn eine geringfügige Erhöhung des Kindergeldes, nur denen zum Vorteil gereicht, die schon über ein gesichertes Einkommen verfügen, während Arbeitslose, die jeden Cent zum Überleben nötig haben, von dieser Anhebung ausgeschlossen werden. Zum Rest des Beitrags »
Wie totalitär ist der „Kampf gegen Rechts?“
Verfasst von DR unter Deutschland, Soziales
VON DER WIEGE BIS ZUR BAHRE - Typisch für totalitäre Propaganda wird ein klares Feindbild geliefert, „die Rechten“, die ohne Rücksicht auf die Realität mit „Rechtsextremismus“ und „Nazis“ gleichgesetzt werden
Tote können sich nicht wehren. Das gilt auch für Menschen, die in der BRD-Erinnerungskultur ganz obenan stehen. Zum Beispiel Hannah Arendt. Das „Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung“ (HAIT) fordert regelrecht dazu heraus, sich der Gedanken der jüdischen Philosophin zu entsinnen.
Der stellvertretende HAIT-Direktor Uwe Backes mutmaßte nämlich jüngst im Rahmen einer Studie über politisch motivierte Gewalt, linke Gewalt erscheine „weniger lebensbedrohlich“ als rechte, „da häufig Steine und Flaschen aus der Distanz geworfen werden und Gewalt weniger ‚face to face’ ausgeübt wird“. Das sollte der Politologe einmal den Beamten der Hamburger Polizeiwache 16 an der Lerchenstraße erklären. Sie waren am 3. Dezember 2009 von einem Dutzend Täter mit faustgroßen Pflastersteinen beworfen worden, ein Polizeiwagen wurde in Brand gesetzt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Linksextremisten – wegen versuchten Mordes. Zum Rest des Beitrags »
2010: Neue Belastungen für Krankenversicherte
Verfasst von DR unter Deutschland, Einwanderung, Soziales
Auf die Versicherten werden in diesem Jahr im Gesundheitsbereich neue Belastungen zukommen. Tagesschau.de berichtete zum Jahreswechsel von einer monatlichen Mehrbelastung von bis zu 40 Euro. Damit wird der Restbestand der arbeitenden Bevölkerung weiter geschröpft werden. Und während jeder Fremde, ja sogar jeder Illegale freie Gesundheitsleistungen erhält, dürfen Arbeitgeber wie Arbeitnehmer tiefer in die Tasche greifen – bei schlechter werdenden Leistungen.
Schuld ist die Politik. Die CDU/CSU-FDP-Regierung lässt es zu, dass privatisierte Krankenhäuser Millionengewinne machen, und bezahlt dies von den Beiträgen des Bürgers mit. Die Regierung begünstigt mit ihren sinnlosen Impforgien die Pharmaindustrie, nicht aber den normalen Versicherten. Die Bundesregierung klagt, dass die Kosten im Gesundheitswesen so horrend sind, aber sie ist nicht bereit, den Mehrwertsteuersatz in diesem Bereich zu senken. Zum Rest des Beitrags »
Auf ins neue Jahrzehnt!
Verfasst von HGW unter Deutschland, Niedersachsen, Partei, Soziales
Die Weihnachtsfeiertage liegen nun hinter uns, und wir erwarten das Neue Jahr. Was wird uns dieses Jahr 2010 bringen? Früher freuten sich die Menschen auf den Jahreswechsel, jeder hatte seine guten Vorsätze gefasst, und in freudiger Hoffnung wurde der Eintritt in ein neues Jahr erwartet.
Diese Hoffnungen und Erwartungen sind vielen Menschen in der heutigen Zeit abhanden gekommen. Heute regiert in den Herzen vieler unserer Landsleute, nur noch Ungewissheit und Angst. Die Angst vor der Zukunft beinhaltet in erster Linie, die Sorge um den Arbeitsplatz, ebenfalls ist das Schreckgespenst Kinder- und Altersarmut ständig präsent. Jeden Tag verbreiten die Medien neue Meldungen, die diese berechtigen Sorgen noch realistischer werden lassen. Die von den Etablierten installierte Agenda 2010 ist auf ganzer Linie gescheitert und kaum noch bezahlbar.
Es werden immer mehr Arbeitsplätze vernichtet und das Heer des Hartz-Arbeitsdienstes wird größer und größer. Wenn bald Millionen dieser “Ein Euro-Arbeitskräfte” täglich mit geschulterten Spaten und Harken zum Hartz IV-Arbeitsdienst ausrücken, müssen sich die Etablierten nicht wundern, wenn dieser Marsch eines Tages nicht in den kommunalen Parkanlagen endet, sondern in Berlin vor dem Bundestag oder dem Kanzleramt. Zum Rest des Beitrags »
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