DVU intensiviert die Öffentlichkeitsarbeit
Verfasst von HGW unter Niedersachsen, Partei am 21. Februar 2010
Am 20.2.2010 wurden die Parteitage der Landesverbände Schleswig-Holstein und Niedersachsen durchgeführt. Da lediglich der LV-Schleswig-Holstein zwei Beisitzer in den LV und einen Beisitzer in das Landesschiedsgericht nachwählen mußte, während es im Landesvorstand der DVU-Niedersachsen keine personellen Veränderungen, Erweiterungen bzw. Erneuerungen gab, konnte schnell die Thematik der anderen Tagesordnungspunkte diskutiert und in den Mittelpunkt gerückt werden.
In Anwesenheit des Bundesvorsitzenden der DVU, Matthias Faust, erfolgte nun zu einigen Themen eine Diskussion, die teilweise von Kritik geprägt war, jedoch überwiegend sachlich und ruhig geführt wurde. Zum Rest des Beitrags »
Hartz IV: Hetze und Verleumdung
Verfasst von HGW unter Deutschland, Soziales am 18. Februar 2010
Den Gürtel noch enger schnallen?
Nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Überarbeitung der Hartz-IV-Regelsätze angeordnet hat, erhebt nun ein Herr Westerwelle seine Stimme und beschimpft in übelster Form, die in Deutschland vorhandenen Arbeitslosen. Das heißt, die Ärmsten der Armen werden wieder zu Sündenböcken abgestempelt.
Allerdings versucht Westerwelle in populistischer Form das Pferd vom Schwanz her aufzuzäumen. Da wird getönt, Arbeit müsse sich wieder lohnen in Deutschland, es gehe nicht an, daß der Arbeiter am Monatsende nicht mehr Geld in der Tasche hätte, als der Hartz-IV-Empfänger. Da sind wir einer Meinung mit Westerwelle.
Allerdings plädieren wir nicht für eine Senkung des Hartz-IV-Regelsatzes, sondern für die Einführung eines ausreichenden Mindestlohnes. Diese Maßnahme würde dafür Sorge tragen, daß sich Arbeit in Deutschland wieder lohnen täte. Herr Westerwelle jedoch versucht in einer perfiden Art und Weise die Klientel der FDP zu bedienen und die Umfragewerte seiner Partei, die im Fallen begriffen sind, wieder zu steigern. Zum Rest des Beitrags »
Wann wird die Einwanderungsfrage diskutiert?
Verfasst von DR unter Deutschland, Einwanderung, Soziales am 17. Februar 2010
Die Diskussion über die Sozialgesetzgebung, die Guido Westerwelle entfacht hat, wird durch die üblichen politischen Korrektheiten blockiert. Tatsache ist, dass in Deutschland jährlich 177 Milliarden Euro für Sozialausgaben anfallen – das ist mehr als die Hälfte des Gesamtbudgets. Der zweithöchste Posten sind die Zinsen mit 38 Milliarden Euro. Wir leben also in einer Gesellschaft im Abbruch: Keine Arbeit, keine Zukunft. Was wäre da wünschenswerter als eine offene Diskussion?
Die FAZ hat jetzt immerhin einen kleinen Absatz zu dem Problemkreis zugefügt, der bis jetzt noch nicht mal am Rosenmontag offen diskutiert werden darf: Die Kosten und Folgen der Zuwanderung. Denn, was Westerwelle bei seinem spätrömischen Dekadenz-Beispiel vergessen hat: Rom ging auch deshalb vor die Hunde, weil Einwanderer alle produktiven Arbeiten übernahmen und die Bevölkerung bei Brot und Spielen ruhig gehalten wurden. Soziale Unruhen und Auflösung des Gemeinwesens sind vorprogrammiert. Denn die Bindungskräfte der Einwanderer und Billiglohnsklaven heute zu Boden und Kultur sind denkbar gering. Zum Rest des Beitrags »
CDU-Wulff: „Migranten in Spitzenämter!“
Verfasst von DR unter Deutschland, Einwanderung, Niedersachsen am 16. Februar 2010
Niedersachsens CDU-Ministerpräsident und stellvertretender CDU-Chef Christian Wulff fährt offenbar gerade auf das Ausländer-Thema ab. Kürzlich verlangte er von deutschen Firmen, mehr Migranten einzustellen (wir berichteten), jetzt fordert er eine „Öffnung für Muslime“. Wie das aussehen soll? Wir alle müssten „Muslimen zeigen, dass sie willkommen sind“. Und wie macht man das am besten, Herr Wulff?
Der christdemokratische Politiker: „Parallelgesellschaften können dadurch vermieden werden, dass man die Parallele verlässt und sich auf die anderen zubewegt.“ Dazu gehöre, „Migranten in Spitzenämter zu berufen“. Aha.
Wie viele Migranten umfasst eigentlich der Mitarbeiter-Apparat des Ministerpräsidenten? Wie? Keinen? Sind die etwa nicht willkommen im Hause Wulff?
Auf dem Weg in die Diktatur
Verfasst von DR unter Deutschland, Wirtschaft am 15. Februar 2010
Aktuelle Politik der Regierenden
Ganz unverhohlen bewegt sich die EU weiter in Richtung Diktatur. Denn Deutschland und Frankreich haben ihren Streit über eine europäische Wirtschaftsregierung begraben. Das meldet MM-news:
„Demnach sollen nach einem Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy die EU-Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten künftig als Wirtschaftsregierung gelten, wenn sie sich bei der Umsetzung der neuen EU-Wachstumsstrategie abstimmen. Kein EU-Land sei gegen diesen Vorschlag gewesen, sagte Sarkozy am Donnerstag nach dem EU-Sondergipfel in Brüssel, bei dem allerdings die Schuldenkrise Griechenlands im Mittelpunkt stand. Zum Rest des Beitrags »
Wenn’s mal wieder länger dauert…
Verfasst von DR unter Deutschland, Einwanderung am 12. Februar 2010
Verspätung - mußte erst beten...
Wer kennt das nicht, wenn man mit öffentlichen Verkehrsmitteln fährt: Pöbeleien von Zuwanderern aus den hinteren Reihen, schlechte Anbindung des ländlichen Raums und dann auch noch Verspätungen.
Neben Schlaglöchern, Staus und Straßensperrungen gibt es jetzt im bereicherten London eine neue Ursache für solche Unannehmlichkeiten: Gebetspausen für muslimische Busfahrer! Der besagte Fall trug sich letzte Woche zu, als ein solcher Fahrer plötzlich den Bus am Straßenrand abstellte, in aller Ruhe den Gebetsteppich auspackte, die Schuhe auszog und gen Mekka Allah seine Aufwartungen machte. Danach ging es ohne ein Wort der Erklärung oder Entschuldigung weiter.
Dies durfte nun die Sprecherin des Verkehrsbetriebs übernehmen, die „natürlich“ die Religion ihrer Fahrer achte, aber doch darum bete, solche und ähnliche Aktivitäten in den Pausen und den dafür vorgesehenen Räumen durchzuführen. Dass mittlerweile selbst Nahverkehrsunternehmen offensichtlich Gebetsräume für Ihre Moslem-Fahrer einrichten, spricht wahrlich nicht für einen Kurzausflug nach Britistan… (Bild: © Danny König, Pixelio)
Der Euro unter starkem Druck
Verfasst von DR unter Deutschland, Wirtschaft am 11. Februar 2010
Anfang vom Ende der Europäischen Währungsunion?
Der Euro vor der Zerreißprobe
Eine „Zeitbombe für den Euro“ („Spiegel“). „EU ringt um Euro-Stabilität“ („Südwestpresse“). Das sind nur zwei Beispiele von sich in den vergangenen Wochen häufender Überschriften zur dramatischen Entwicklung bei der Nachfolgewährung unserer guten Deutschen Mark. Selbst die europhile „Zeit“ fragt besorgt: „Was passiert, wenn unsere Lieblingsländer – Griechenland, Italien und Spanien – in Zahlungsnot geraten?“ Um gleich – kleinlaut – einzuräumen: „Es ist genau so gekommen, wie die Mahner und Warner befürchtet hatten. Die Währungsunion steht vor der Zerreißprobe, weil alle Staaten nur auf den eigenen Vorteil schauen.“
Außer Deutschland, muss dazu der Korrektheit halber angemerkt werden. Denn der Euro hat nur in Deutschland zu einer Erhöhung der realen Kreditzinsen und zur Senkung des realen Lohn- und Rentenniveaus geführt. Zum Rest des Beitrags »
Öffentlich-rechtlicher Tabubruch
Verfasst von DR unter Deutschland, Einwanderung am 8. Februar 2010
Vor vier Jahren wollte die öffentlich-rechtliche ARD ein Drama mit dem Titel “Wut” zur besten Sendezeit ausstrahlen. In der filmischen Geschichte ging es um einen jungen Türken, der sich eine erbitterte Schlacht mit einer deutschen Bildungsbürgerfamilie lieferte. Sofort waren natürlich die wohlorganisierten und vernetzten gutmenschlichen Kreise auf den zumindest gedanklichen Barrikaden. So was geht ja nun gar nicht! Ein Sturm der Proteste sorgte dafür, daß der Film zwar nicht völlig gekippt wurde, aber auf einen höchst unattraktiven, spätnächtlichen Sendeplatz verlegt wurde.
Vier Jahre später sind die Verhältnisse in Deutschland weiter eskaliert. Und wieder stand bei der ARD ein “Problemfilm” an. In “Zivilcourage” mit dem bekannten Schauspieler Götz George rettet ein Antiquar zunächst einen Obdachlosen vor der Attacke eines ausländischen Jugendlichen und wird dann vom kroatischen Bruder dieses Jugendlichen tyrannisiert. Zum Rest des Beitrags »
Winters Freud, Winters Leid…
Verfasst von DR unter Deutschland, Kommunal, Niedersachsen am 5. Februar 2010
Wir haben uns schon so an das Gerede von der Erderwärmung gewöhnt, daß ein richtig kalter und langer Winter uns offenbar auf dem sprichwörtlichen “kalten Fuß” erwischt. Während sich schlittenfahrende Kinder oder Wintersportler freuen, ist die breite Masse der Menchen von Verkehrsbehinderungen nicht wirklich angetan.
Die FDP — auch als Spaßpartei bekannt — weiß Abhilfe. Sie meint, die Bundesregierung müsse die Länder verpflichten, eine Streusalzreserve bereit zu halten, damit zumindest auf den dem Bund gehörenden Straßen — Autobahnen und Bundesstraßen — der Verkehrsfluß gewährleistet ist. Tatsächlich hört man allerorten, daß Streumittel knapp sind. Zum Rest des Beitrags »
„Rechtsextrem“ weil unbequem?
Verfasst von DR unter Deutschland, Niedersachsen, Wirtschaft am 4. Februar 2010
Politisch unkorrekte Meinung eines Wissenschaftlers
Das „Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V.“ wurde auf Initiative verschiedener mittelständischer Unternehmen 1975 gegründet und erwarb sich in den vergangenen 35 Jahren nicht nur in Niedersachsen hohes Ansehen. Nach eigenen Angaben leistet es „Forschungsarbeit zum Selbstverständnis, zur Situation und zur Bedeutung des Mittelstandes in Wirtschaft und Gesellschaft“. Der Gründer und Leiter des Instituts ist ein hoch angesehener Wissenschaftler, der als Begründer der Mittelstandsökonomie gilt und für sein Wirken beispielsweise mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde. RA Prof. Dr. rer. pol. Eberhard Hamer, geboren 1932, studierte Volkswirtschaft, Theologie und Rechtswissenschaften, wirkte bis 1994 als Professor für Wirtschafts- und Finanzpolitik an der Bielefelder Fachhochschule der Wirtschaft, ist zudem Professor für Mittelstandsökonomie in Xian/China, selbstständiger Unternehmer mit Anwaltspraxis und Forstbetrieb. Zum Rest des Beitrags »
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