Das Spiel mit dem Feuer
Verfasst von unter Deutschland, Niedersachsen, Soziales am 28. Juni 2010
Merkel hat mit 250.000 Euro (Spiegel) Jahreseinkommen gut lachen
Armen wird Geld genommen – Diäten steigen!
Was Angela Merkel treibt, geht einfach zu weit. Ihre Afghanistan-Politik schreckt vor keinen Kosten oder noch so blutigen Konsequenzen zurück. Die Verschleuderung von Milliarden deutscher Steuergelder Richtung Griechenland und „Rettungsschirm“ für den untergehenden Euro ist der Gipfel der Fahrlässigkeit. Und nun setzt sie mit ihrem Spar-Kahlschlag noch die Krone auf.
Armen Deutschen wird Geld genommen, Griechenland wird beschenkt. Das in Aussicht genommene Sparpaket trifft ganz eindeutig Menschen mit geringem Verdienst und Langzeitarbeitslose. Ein Drittel der Spar-Orgie greift sozial Schwachen in die Taschen. „Eine unglaubliche Kaltherzigkeit“ bescheinigt der Paritätische Wohlfahrtsverband den Machern des Sparwahns.
Es kann doch nicht so getan werden, als hätten die Armen über ihre Verhältnisse gelebt. Das Gegenteil ist der Fall. Selbst in Merkels eigenen CDU-Reihen kommt Unmut auf. Allein Merkels Wunsch-Bundespräsident Christian Wulff spricht von „sozialer Ausgewogenheit“. Ansonsten: Unmut allerorten, einschließlich sinkender Umfragewerte. Selbst Guido Westerwelles FDP droht an der 5-Prozent-Hürde zu stürzen. Zum Rest des Beitrags »
Abgeordnete erlauben sich doppelte Diätenerhöhung
Verfasst von unter Deutschland, Niedersachsen, Soziales am 25. Juni 2010
Im Jahr 2005 strich Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Christian Wulff die pauschale Blindengeldzahlung und erst nach massiven Protesten führte er sie im folgenden Jahr in gekürzter Form wieder ein. Keine Kürzung gab es dagegen bei den Abgeordnetendiäten. Im Gegenteil!
Anfang Juni beschloss der niedersächsische Landtag eine Diätenerhöhung in zwei Stufen zum 1. Juli 2010 und zum 1. Januar 2011 von 5.595 Euro auf 6.000 Euro. Das ist ein stolzes Plus von 7,2 %. Und als ob das noch nicht reichen würde, ist eine weitere automatische Erhöhung ab 2012 vorgesehen. Probleme mit ständig steigenden Diäten in Zeiten hoher Staatsschulden und schmerzhafter Sparmaßnahmen hat Christian Wulff nicht. Er rechtfertigte die Diätenerhöhungen mit den Worten: „Der Beruf darf nicht immer unattraktiver werden. Es steht auch Abgeordneten regelmäßig eine angemessene Erhöhung zu.“ Da werden sich die immer zahlreicheren Menschen in Deutschland, denen das Wasser finanziell bis zum Hals steht, aber freuen, das zu hören! Zum Rest des Beitrags »
Grund zum Lachen?
Verfasst von unter Deutschland, Einwanderung, Niedersachsen am 23. Juni 2010
Volksaustausch schreitet voran – jetzt sind die Spitzenpolitiker dran!
Deutschlands gnadenlose Umvolkung auf der Straße nimmt sichtbar auch auf höchster politischer Ebene zu. Gerade noch feierte die veröffentlichte Meinung Ende April die Vereidigung der Niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) als erste muslimische Ministerin. Nun bringen die Ergebnisse der Landtagswahl in NRW mit der in der Türkei geborenen Zülfiye Kaykin (SPD) eine weitere bekennende Muslimin für ein Ministeramt in greifbare Nähe. Die Entwicklung war vorherzusehen. Zum Wohle des deutschen Volkes?
Daß Deutschland gnadenlos und immer schneller umgevolkt wird, berichteten wir in den UN sehr oft. Auch berichteten wir über den zunehmenden Einfluß z.B. türkischer Gruppen in den einstigen Volksparteien SPD und CDU und ausländischstämmige Politiker im Bundestag. Nachdem das deutsche Volk anscheinend ausgedient hat, folgt nun der Austausch auf den Spitzenplätzen bundesdeutscher Politik. Zum Rest des Beitrags »
Wachsende Not: Reiches Land, arme Kinder
Verfasst von unter Deutschland, Soziales am 15. Juni 2010
Die Bundesrepublik Deutschland – das ist ein zivilisierter, reicher Industriestaat, ein profitabler Wirtschaftsstandort mit dem langjährigen Titel „Exportweltmeister“. Und dennoch steht uns ein trauriges Attribut mittlerweile passend zu Gesicht: Armes Deutschland! Denn besonders Kinder in Deutschland haben Grund zu dieser Klage. Immer mehr von ihnen leben am Rande des Existenzminimums. Deutschlands Kinder sind arm.
Zweieinhalb Millionen Kinder in der Bundesrepublik, davon müssen wir Schätzungen zufolge ausgehen, gelten als arm. Im letzten „Armutsbericht“ der Bundesregierung von 2008 hieß es, jedes achte Kind in Deutschland sei arm, der „Kinder-Report“ des Deutschen Kinderhilfswerks kam 2007 auf 14 Prozent. UNICEF referierte im „Bericht zur Lage der Kinder in Industrieländern 2010“ OECD-Daten, nach denen 15 Prozent der rund 13 Millionen Kinder und Jugendlichen in Haushalten leben, die weniger als 50 Prozent des so genannten Äquivalenzeinkommens zur Verfügung haben. Mit Spanien, Portugal, den USA und Polen liegt Deutschland damit beim internationalen Vergleich nur im unteren Drittel. Des Weiteren wies UNICEF darauf hin, dass sich die Zahl der Kinder, die in Armut leben, in den letzten 10 Jahren um 30 Prozent erhöht hat. Zum Rest des Beitrags »
Der verbale Rundumschlag
Verfasst von unter Deutschland, Partei am 11. Juni 2010
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der DVU, Herr I. Knop hat zu einem verbalen Rundumschlag ausgeholt. Allerdings geht er auf bestehende Fakten und vorliegende Beweise selbstverständlich gar nicht erst ein, sondern versucht, politisch andersdenkende Mitglieder durch seinen zur Schau gestellten Verbalradikalismus einzuschüchtern und zu diffamieren. Selbstverständlich darf auch die VS-Keule nicht fehlen, die er sich anmaßt über seine Widersacher zu schwingen. Altermedia hat seine “Aussagen” ebenfalls publiziert und treffend mit dem Spruch versehen: “Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.”
Im Sommer letzten Jahres erklärte der Landesverband Sachsen-Anhalt, dessen Vorsitz Herr Knop inne hat, daß selbstverständlich zur nächsten Landtagswahl angetreten würde, wenn erforderlich auch gegen die NPD. Diese Erklärung hat damals schon ein müdes Lächeln bei vielen Parteifreunden hervorgerufen, mehr aber auch nicht. Wer sein Geld bei einem politischen Mitbewerber verdient, kann sicher nicht in der notwendigen Form die Belange seiner eigenen Partei vertreten, denn es ist unabdingbar, daß aufkommende Interessenskonflikte aus der Welt geräumt werden können. Zum Rest des Beitrags »
Klarstellung zur Fusion DVU/NPD
Verfasst von unter Deutschland, Partei am 3. Juni 2010
Verehrte Parteimitglieder und Freunde der DVU.
Es rauscht im Blätterwald, jeder redet von der bevorstehenden Fusion der beiden Parteien DVU und NPD. Zum jetzigen Zeitpunkt ist doch wohl eher der Wunsch der Vater des Gedanken. Seitens der DVU gibt es nicht einmal einen protokollierten Vorstandsbeschluß, der den Bundesvorsitzenden beauftragt überhaupt derartige Gespräche zu führen.
Auf der vorletzten BUVO-Sitzung wurde beschlossen, daß es keine Zusammenarbeit mit “Wortbrüchigen” geben würde. Selbst auf der letzten BUVO-Sitzung am 17.4.2010, die allerdings angefochten wurde, lehnte der BUVO eine Verschmelzung der Parteien unter dem Kürzel NPD und unter dem derzeitigen Bundesvorstand der NPD ab. Auch das ist im Protokoll dieser Sitzung verankert. Keiner diese Beschlüsse wurde bis heute aufgehoben, hier wird also nach dem Motto agiert: “Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.” Wenn Beschlüsse dieser Art einfach übergangen werden, dann können sich die BUVO-Mitglieder ihre Sitzungen sparen und die anfallenden Kosten für andere Projekte einsetzen. Zum Rest des Beitrags »
Afghanistan – Albtraum der Deutschen
Verfasst von unter Deutschland am 30. Mai 2010
Hans Weidenbach
Wofür sterben Soldaten der Bundeswehr?
Bereits seit Herbst 2001 setzen Angehörige der Bundeswehr, deren grundgesetzlich verankerter Verteidigungsauftrag von politischen Entscheidungsträgern längst ausgehebelt wurde, am Hindukusch Gesundheit und Leben aufs Spiel – in einem Einsatz, der nicht den nationalen Interessen dient, weder wirtschaftlich noch politisch. Bis Mitte Mai 2010 kamen dort 43 deutsche Soldaten bei Kampfhandlungen zu Tode. Dutzende wurden zum Teil schwer verwundet. Laut Meinungsumfragen sprechen sich mehr als zwei Drittel der Bundesbürger für den schnellstmöglichen Abzug unserer Streitkräfte aus Afghanistan aus. Doch der erklärte Mehrheitswille des Volkes stößt in Berlin auf taube Ohren.
Unterwürfige Haltung
„Wofür sterben deutsche Soldaten in Afghanistan?“, fragt etwa die namhafte Historikerin, Journalistin und Buchautorin Franziska Augstein in einer Denkschrift. Sie stellt fest: „Angela Merkel traut sich nicht, die Frage zu beantworten. Sie zieht es vor, sich hinter einem Ausspruch des ehemaligen SPD-Verteidigungsministers Struck zu verstecken: Angeblich sterben die Soldaten für die Verteidigung der deutschen Sicherheit am Hindukusch. Deutlicher hätte Merkel kaum sagen können, dass ihr selbst kein Grund einfällt, den sie der Öffentlichkeit erzählen mag.“ Geradezu unterwürfig werden vielmehr Forderungen Washingtons erfüllt. Zum Rest des Beitrags »
Flugblatt erschienen
Verfasst von unter Niedersachsen, Partei am 27. Mai 2010
Als weitere sichtbare Auswirkung der zwischen den beiden norddeutschen Landesverbänden Schleswig-Holstein und Niedersachsen vereinbarten Zusammenarbeit wurde nun ein gemeinsames Flugblatt herausgegeben.
Die vollständige und unabhängige Arbeitsfähigkeit der Landesverbände herzustellen, ist eine der wichtigsten Aufgaben der DVU. Jahrzehntelang wurde sie von der Münchner Parteizentrale so zentralistisch geführt, dass sie in den Medien als “Phantompartei” verspottet wurde. Gerade die letzten Jahre aber zeigen, dass der Wähler anspruchsvoller geworden ist. Im Zuge des strukturellen Umbaus muss die DVU daher künftig auch vor Ort “Gesicht zeigen”. Die Hauptlast dieser nach über zwei Jahrzehnten ungewohnten Umstellung werden die Landesverbände tragen müssen.
Mitglieder in Niedersachsen, die Interesse haben, von dem Flugblatt Exemplare im Freundes- oder Bekanntenkreis oder in der Nachbarschaft zu verteilen, können unter folgender E-Mail-Adresse bestellen: dvu-niedersachsen@web.de
Hier können Sie das 6-seitige Faltblatt herunterladen und lesen.
Meinungsfreiheit an öffentlichen Schulen
Verfasst von unter Deutschland, Einwanderung, Soziales am 26. Mai 2010
Meinungsfreiheit muss immer wieder neu erkämpft werden
In unserem Bundesdeutschen Grundgesetz heißt es unter Artikel 3 Absatz 3:
„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
Man darf also auf dem Papier nicht wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden. Aber wie sieht die Realität aus? Ich war auf einer Hauptschule in Freiburg i. Brsg. Die Ausländerquote lag an dieser Schule bei 50%. Oder wie es heute so beschönigend heißt: An dieser Schule liegt der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund bei 50%.
An dieser Schule sind Schikane und Hetze gegen Andersdenkenden an der Tagesordnung. Natürlich war es nicht so schlimm wie an der bekannten Rütli-Schule in Berlin-Neukölln, aber es war für viele Deutsche beängstigend und manche deutschen Schülerinnen und Schüler blieben oft daheim, weil sie den Druck und die Gewalt nicht aushielten. Zum Rest des Beitrags »
CDU-Senator auf Abwegen
Verfasst von unter Deutschland am 24. Mai 2010
Hat die CDU Fraktionsgelder zweckentfremdet?
Es ist nicht gerade alltäglich, daß bei einem Senator der Freien und Hansestadt Hamburg eine Hausdurchsuchung stattfindet. Wahrscheinlich ist das in der ganzen Nachkriegsgeschichte des Stadtstaates sogar einmalig.
Dieses Ärgernis passiert gerade mal gut einen Monat nach seinem Amtsantritt (31. März 2010) Carsten Frigge, CDU.
Der Mann ist Finanzsenator. Er scheint was von Geld zu verstehen. In Rheinland-Pfalz war er Geschäftsführer einer Werbeagentur mit dem etwas explosiven Namen “C 4 Consulting”. (C 4 ist zugleich die Bezeichnung für Plastiksprengstoff.) Und nebenbei ist er noch immer zur Hälfte Eigentümer. Diese Werbeagentur hat Wahlkampfarbeit für die rheinland-pfälzische CDU geleistet. Das ist an sich nicht anrüchig; die CDU kann es sich halt leisten. Und daß sie die Agentur, deren Geschäftsführer ein Parteifreund war, beauftragt hat, ist eigentlich auch nicht so sehr anstößig. Zum Rest des Beitrags »
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