Hannover: Bleibt die Lettow-Vorbeck-Allee?
Verfasst von unter Deutschland, Kommunal am 16. März 2010
Anwohner wehren sich gegen Straßen-Umbenennung
Egal, welche Gedankenakrobatik die Damen und Herren von der etablierten Politiker-Kaste auch unternehmen, um noch ein Körnchen mehr Schuld auf das deutsche Haupt zu laden – der Großteil des Volkes lässt sich zum Glück darauf nicht ein. In Hannover beispielsweise haben das die Bewohner der Lettow-Vorbeck-Allee im vergangenen Jahr demonstriert. Als die Umbenennung der Straße schon beschlossene Sache war, wehrten sie sich dagegen. Die Mehrheit der Betroffenen hatte sich dafür ausgesprochen, den Namenspatron ihrer Straße beizubehalten.
Nun ging ein Anwohner-Ehepaar sogar gerichtlich gegen die Stadt vor. Es hält die Vorwürfe, die gegen Generalmajor Paul Lettow-Vorbeck erhoben werden, für nicht begründet. Der beauftragte Rechtsanwalt führt ins Feld: „Als der Sachverständige eingeschaltet wurde, hatte sich der Bezirksrat schon mit knapper Mehrheit für die Umbenennung entschieden.“ Das bedeutet, Ziel des Gutachtens sei gewesen, den Beschluss im Nachhinein zu stützen. Auch habe der Gutachter, Helmut Bley, emeritierter Professor der Leibniz-Universität, Fakten unberücksichtigt gelassen oder falsch dargestellt. Zum Rest des Beitrags »
Gewalt von links
Verfasst von unter Deutschland am 15. März 2010

Von Linksextremisten angezündete Autos
Angebliche oder tatsächliche rechte Gewalt ist ein beliebtes Thema in den Massenmedien. Wenn irgendwo ein betrunkener Jugendlicher einen Türken oder Schwarzen verprügelt, war das zweifelsfrei ein ausländerfeindlich motivierter, also rechter Übergriff. Daß der gleiche betrunkene Jugendliche vorher einen Landsmann oder schlimmstenfalls sogar eine alte Dame verprügelt hat, wird gern ausgeblendet. Und wenn er um zwei Promille oder so was im Blut hatte, ist an dem Übergiff gegen den armen Türken oder Schwarzen natürlich nur sein Ausländerhaß schuld; nicht etwa die Bierbrauerei oder Schnapsbrennerei, durch deren Produkte er maßlos enthemmt war. Bierbrauer und Schnapsbrenner sind anständige Menschen und gute Steuerzahler und können nichts dafür, welcher Mißbrauch mit ihren Produkten betrieben wird.
Zumindest vereinzelt finden Menschen diese Darstellungsweise ein wenig einseitig. Und der eine oder andere ist in der vorteilhaften Situation, auch einmal offiziell hinterfragen zu können. Beispielsweise Andreas Dressel, Hamburg. Zum Rest des Beitrags »
Unternehmer Grupp redet Klartext
Verfasst von unter Deutschland, Soziales, Videos, Wirtschaft am 12. März 2010
Der bekannte Unternehmer und Inhaber der Textilfirma Trigema, Wolfgang Grupp, sprach in der ARD-Sendung Maischberger klare Worte zur gegenwärtigen Krise. Er zeigt, dass ein Bekenntnis zu Deutschland der Weg aus der Krise ist.
Gesamtrechts entlarvt NPD-„Bruder.lustik“
Verfasst von unter Deutschland am 11. März 2010
Kürzlich sperrte unsere Redaktion, wie zuvor auch dvu.de, einen Kommentator mit dem Pseudonym „Bruder.lustik“, nachdem dieser schon mehrfach durch beleidigende und plumpe Polemik aufgefallen war. Jetzt enthüllte das Internet-Portal Gesamtrechts, das sich hinter dem Nicknamen „Bruder-lustik“ der NPD-Kreisvorsitzende Hans Jochen Voß versteckt. Gesamtrechts schreibt:
NPD: Über Kemna-Skandal-Aufklärer Voß, seine merkwürdige Arbeitsphilosophie und was er von seinen Parteifreunden hält
So ein routinemäßiger Abgleich von IP-Adressen befördert immer wieder interessante Dinge ans Tageslicht. In diesem Fall die Tatsache, dass Hans Jochen Voß, Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Unna/Hamm (NRW) unter dem Pseudonym “bruder.lustik” auch gegenüber Parteifreunden ganz schön rabiat werden kann – und in Sachen Kemna-Finanzskandal seine Aufgabe offenbar ziemlich locker angeht. Zum Rest des Beitrags »
17. April 2010: Auf nach Plön!
Verfasst von unter Deutschland, Partei, Soziales am 10. März 2010
Für den 17. April 2010 wurde von der DVU eine Kundgebung in Plön (Schleswig-Holstein) angemeldet.
Beginn: 11.00 Uhr
Ort: Plön
Platz: Wentorper Platz (Hamburger-, Ecke Lange Str.)
Thema: Arbeit, Soziale Gerechtigkeit und Sicherheit
Im Rahmen der gestarteten Öffentlichkeitsoffensive der DVU, ist das die zweite Kundgebung in Schleswig-Holstein. Es sind bis einschließlich des Monats Juli noch weitere vier Kundgebungen in Planung, davon drei in Niedersachsen.
In einer Zeit, wo etablierte Politiker in einer moralisch verwerflichen Form auf die Ärmsten der Armen verbal einprügeln und versuchen die Gruppe der Arbeitslosen als Sozialschmarotzer abzustempeln, erscheint es uns mehr als notwendig, diesen infamen Hetztiraden, mit allen uns verfügbaren Mitteln entgegenzutreten. Zum Rest des Beitrags »
Lohnt sich Arbeit noch?
Verfasst von unter Deutschland, Soziales am 9. März 2010

Finanziell auf den Hund gekommen
In den letzten Wochen geriet das Thema “Hartz-IV” wieder mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Vor allem Neoliberale aus dem Umfeld der FDP setzen sich für eine Kürzung der Regelsätze ein. Sie führen dabei ausgerechnet die Verdienste der Niedriglöhner ins Feld und finden inzwischen auch einige aus dieser Gruppe, die nun ins gleiche Horn blasen. Nach dem Motto: “Wenn bei mir das Geld schon knapp ist, dann muss der Hartz-IV-Empfänger mit noch weniger auskommen.”
Das Kalkül der Neoliberalen die Ärmsten der Armen gegeneinander aufzuhetzen trägt damit leider durchaus Früchte. Doch während der arbeitende Niedrigverdiener, aus Frust über seinen geringen Lohn, sich ohne groß darüber nachzudenken instrumentalisieren lässt, verfolgen die Neoliberalen einen konkreten Plan. Sollte sich nämlich eine Mehrheit zur Senkung von Hartz-IV finden, wird es nicht lange dauern, bis auch die Niedriglöhne noch weiter gedrückt werden können. Dann verliert auch der Niedrigverdiener noch einen Teil seines, sowieso schon, geringen Einkommens. Zum Rest des Beitrags »
DVU-Öffentlichkeitsoffensive hat begonnen
Verfasst von unter Partei am 7. März 2010
Am 6. März fand in Husum die erste öffentliche Kundgebung der DVU in diesem Jahr statt.
In der selbstkritischen Erkenntnis, dass der Auf- und Ausbau aktiver Strukturen in der DVU noch lange nicht so weit fortgeschritten ist, wie es nötig und wünschenswert wäre, beschränkte sich der Landesverband Schleswig-Holstein zunächst auf eine kleine Stadt. In einer kleinen Stadt ist die Wirkung einer entsprechenden Kundgebung proportional größer als beispielsweise in Kiel oder Lübeck.
Eine unschöne Überraschung war das Wetter, denn in der Nacht vorher waren in Schleswig-Holstein und den nördlichen Landesteilen von Niedersachsen zehn bis fünfzehn Zentimeter Neuschnee gefallen. Das hinderte einige Teilnehmer an der Anreise und sorgte auch dafür, daß die für 11.00 Uhr angemeldete Kundgebung mit einer gut halbstündigen Verspätung begann. Zum Rest des Beitrags »
Auf dem Weg zur EUdSSR
Verfasst von unter Deutschland, Kommunal, Soziales am 4. März 2010

DVU fordert mehr Demokratie
Die Krise der deutschen Kommunen – immense Schuldenberge, einbrechende Einnahmen – zeigt in diesen Tagen an, wohin die Reise geht. Wir sind auf dem Weg zu einem alles überwachenden Superstaat, der die Bürger kontrolliert und die demokratische Teilhabe seiner Bürger minimiert. Und das alles wohlgemerkt in einer Zeit, in der Parteien regieren, die sich für besonders demokratisch halten und dies vor allem immer wieder von sich behaupten.
Die Kommune als unterste Lebenseinheit im Staat wird zum erpressbaren Bittsteller. In den Städten entwickelte sich in Deutschland die Freiheit; in den Städten entsteht heute eine Art kapitalistischer Neofeudalismus. Was man flott mit dem Begriff „Outsourcing“ beschreibt, müsste man eigentlich als Ausverkauf bezeichnen. In der ganzen Republik geht das Licht aus: In Wuppertal wird das Schauspielhaus, in vielen Städten Deutschlands, sogar in der Hauptstadt, werden Musikschulen und Büchereien geschlossen. Schulen werden zusammengelegt, so in Sindelfingen, Abenteuerspielplätze dicht gemacht. Eine Stadt wie Oberhausen ist pleite. Die Folge: Der Busfahrplan wird zusammengestrichen. Busse fahren nur noch bis 21 Uhr. Kneipen, Kinos, Theater werden das zu spüren bekommen. Zum Rest des Beitrags »
Warum duldet die NPD Straftäter in ihren Reihen?
Verfasst von unter Deutschland, Videos am 2. März 2010

BERLIN – Während in Europa über schwarze Konten bei Schweizer Banken, Daten CDs über Steuersünder und dem Verlangen der USA zum Einblick in unser Allerwertestes diskutiert wird, ist möglicherweise Israel und damit auch der gefürchtete Geheimdienst Mossad schon einen großen Schritt weiter. Grund zu der Annahme gibt ein Hinweis der Polizei von Dubai, die in Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Mordfall Mahmoud al-Mabhouh herausgefunden hatte, dass die mutmaßlichen Täter Kreditkarten einer US-Bank nutzten, die wiederum von einem auf “Prepaid-Cash” spezialisierten Unternehmen bereitgestellt wurden, das in Tel Aviv (Israel) ein Forschungszentrum betreibt. Das ist aber noch lange nicht alles, denn auf der Suche nach den Eigentümern dieses Unternehmens stösst man unweigerlich auf den Namen “Yuval Tal”, dem geschäftsführenden Vorstand von Payoneer Inc. in New York, der früher Offizier in einer israelischen “Spezialeinheit” war und jetzt mit Mastercard eng zusammenarbeitet. 
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