Gutmenschen besetzen Ausländerbehörde
Verfasst von unter Deutschland, Einwanderung, Kommunal, Niedersachsen am 9. Januar 2010
Linksextremisten halten sich nicht an Gesetze
In Göttingen benehmen sich die Linken stets besonders ungeniert. Wer den Staat eigentlich ablehnt und wer sein eigenes Volk hasst, kümmert sich auch nicht um den Rechtsstaat und die Sorgen der Einheimischen. So tyrannisieren die Selbsthasser regelmäßig die Ausländerbehörde der Stadt.
Die muss entscheiden, ob jemand zu Recht oder zu Unrecht Asyl in Deutschland genießt. Wozu gibt es aber Gesetze, wozu Regelungen, die ein Bleiberecht bestimmen, wenn sich die selbsternannten Gutmenschen nie mit den Entscheidungen abfinden können?
Am Donnerstag besetzten solche politisch-korrekten Zeitgenossen mit zwanzig abgelehnten Asylsuchenden das Amt. Die zwanzig Zigeuner, die inzwischen schon als „mobile ethnische Minderheit“ „verschönsprecht“ werden, sollten zurück in ihre Dörfer ins Kosovo geschickt werden. Warum auch nicht? Schließlich hat der deutsche Steuerzahler seit geraumer Zeit Bundeswehreinsätze im Kosovo bezahlt, die dafür sorgen sollten, dass die Flüchtlinge von dort wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Zum Rest des Beitrags »
Die Asse-Lügen
Verfasst von unter Kommunal, Niedersachsen, Wahlen am 8. Januar 2010
Wohin mit dem radioaktiven Müll?
In Niedersachsen überbieten sich die etablierten Parteien in ihrer Sorge um das Atommülllager Asse. Weil die Menschen vor Ort sich sorgen, zeigen sich die Vertreter von SPD, CDU, FDP usw. ebenfalls sehr besorgt und beschuldigen sich wechselseitig oder andere, für das Debakel verantwortlich zu sein.
Diese Parteien lenken damit aber vom Eigentlichen ab: Denn sie sind es die letzten Jahrzehnte gewesen, die das Land Niedersachsen regiert haben. Sie sind es gewesen, die in den Ministerien die Oberaufsicht für das Atommülllager hatten. Und sie sind es, die für die ganze Misere deshalb im Kern verantwortlich sind.
Insofern war wieder einmal peinlich, was der ehemalige Umweltminister Wolfgang Jüttner (SPD) jetzt vor dem Asse-Untersuchungsausschuss im Landtag von Hannover zusammenstammelte. Jüttner war von 1998 bis 2003 Umweltminister und hat trotzdem angeblich von nichts gewusst. Zum Rest des Beitrags »
Umweltzone: Hannover und Osnabrück zocken ab
Verfasst von unter Kommunal, Niedersachsen am 7. Januar 2010
Klimahysterie vernebelt das Denken. So kann man wohl nur erklären, dass in Niedersachsen, nach Hannover, nun auch in Osnabrück zum Jahresanfang eine neue Umweltzone eingerichtet wurde. Oder es handelt sich einfach nur wieder um Abzocke. Denn mit den Feinstaubplaketten lässt sich gutes Geld machen. Man fragt sich, warum gibt es überhaupt noch Abgaswerte, Richtlinien und kostenpflichtige Abgasuntersuchungen (AU), wenn doch überall Ausnahmeregelungen geschaffen werden? Unverständlich ist auch, warum in einigen Städten die Bürger abgezockt werden und in anderen nicht.
Der niedersächsische ADAC-Vorsitzende Reinhard Manlik bezeichnet nun die Umweltzone als Abzocke. Laut Bild.de hat die Stadt Hannover allein im letzten Jahr 560.000,00 Euro an Bußgeldern kassiert. Auch hat nach dem ADAC-Chef die Umweltzone nichts gebracht. Denn in Hannover hat es seit Einführung mehr Grenzwertüberschreitungen durch Feinstaub-Belastung gegeben als vorher. Zum Rest des Beitrags »
DVU im Norden baut auf
Verfasst von unter Deutschland, Partei am 5. Januar 2010
Die Nachricht stammt von “Blick nach rechts”. Und weil das bekanntlich eine linke Internetquelle ist, kann der politisch erfahrene Leser sich natürlich ausrechnen, daß der Autor Hintergedanken hat, wenn er titelt: “DVU im hohen Norden gräbt NPD-Potenzial ab.”
Trotzdem haben die Linken richtig festgestellt, daß sich im nördlichsten Bundesland etwas tut. Zehn Jahre lang war die DVU dort zwar auf dem Papier präsent, faktisch jedoch nicht wahrnehmbar. Seit vor einem halben Jahr Ingeborg Lobocki Landesvorsitzende geworden ist, hat sich das geändert. Es gäbe wieder Lebenszeichen der Partei, stellen die Linken zu ihrem Mißvergnügen fest. Verwiesen wird auf ein landesweites Treffen in Preetz, bei dem sich verstärkt jüngere Aktivisten gezeigt haben. Im Kreis Stormarn ist unter der Leitung von Renè Döhring ein Kreisverband gegründet, die Gründung eines Kreisverbandes Nordfriesland ist für Anfang des jetzt begonnenen Jahres vorgesehen. Daß für das Frühjahr öffentliche Kundgebungen geplant sind, soll nach Auffassung von “Blick nach rechts” eine “Konkurrenzansage zur NPD” sein. Vielleicht als Beleg dafür wird angeführt, daß eine der treibenden Kräfte der DVU in Schleswig-Holstein Kevin Stein ist, der unlängst von der NPD zur DVU gewechselt ist. Zum Rest des Beitrags »
2010: Neue Belastungen für Krankenversicherte
Verfasst von unter Deutschland, Einwanderung, Soziales am 3. Januar 2010
Auf die Versicherten werden in diesem Jahr im Gesundheitsbereich neue Belastungen zukommen. Tagesschau.de berichtete zum Jahreswechsel von einer monatlichen Mehrbelastung von bis zu 40 Euro. Damit wird der Restbestand der arbeitenden Bevölkerung weiter geschröpft werden. Und während jeder Fremde, ja sogar jeder Illegale freie Gesundheitsleistungen erhält, dürfen Arbeitgeber wie Arbeitnehmer tiefer in die Tasche greifen – bei schlechter werdenden Leistungen.
Schuld ist die Politik. Die CDU/CSU-FDP-Regierung lässt es zu, dass privatisierte Krankenhäuser Millionengewinne machen, und bezahlt dies von den Beiträgen des Bürgers mit. Die Regierung begünstigt mit ihren sinnlosen Impforgien die Pharmaindustrie, nicht aber den normalen Versicherten. Die Bundesregierung klagt, dass die Kosten im Gesundheitswesen so horrend sind, aber sie ist nicht bereit, den Mehrwertsteuersatz in diesem Bereich zu senken. Zum Rest des Beitrags »
Auf ins neue Jahrzehnt!
Verfasst von unter Deutschland, Niedersachsen, Partei, Soziales am 30. Dezember 2009
Die Weihnachtsfeiertage liegen nun hinter uns, und wir erwarten das Neue Jahr. Was wird uns dieses Jahr 2010 bringen? Früher freuten sich die Menschen auf den Jahreswechsel, jeder hatte seine guten Vorsätze gefasst, und in freudiger Hoffnung wurde der Eintritt in ein neues Jahr erwartet.
Diese Hoffnungen und Erwartungen sind vielen Menschen in der heutigen Zeit abhanden gekommen. Heute regiert in den Herzen vieler unserer Landsleute, nur noch Ungewissheit und Angst. Die Angst vor der Zukunft beinhaltet in erster Linie, die Sorge um den Arbeitsplatz, ebenfalls ist das Schreckgespenst Kinder- und Altersarmut ständig präsent. Jeden Tag verbreiten die Medien neue Meldungen, die diese berechtigen Sorgen noch realistischer werden lassen. Die von den Etablierten installierte Agenda 2010 ist auf ganzer Linie gescheitert und kaum noch bezahlbar.
Es werden immer mehr Arbeitsplätze vernichtet und das Heer des Hartz-Arbeitsdienstes wird größer und größer. Wenn bald Millionen dieser “Ein Euro-Arbeitskräfte” täglich mit geschulterten Spaten und Harken zum Hartz IV-Arbeitsdienst ausrücken, müssen sich die Etablierten nicht wundern, wenn dieser Marsch eines Tages nicht in den kommunalen Parkanlagen endet, sondern in Berlin vor dem Bundestag oder dem Kanzleramt. Zum Rest des Beitrags »
Trübe Aussichten für Deutsche
Verfasst von unter Deutschland, Soziales, Wirtschaft am 29. Dezember 2009
Soziale Ungleichheit und Armut nehmen weiter zu
Armut: Vor allem Kinder in Deutschland sind betroffen
Für Millionen Deutsche hielt sich auch in diesem Jahr die Freude rund ums Weihnachtsfest in sehr engen Grenzen. Denn immer mehr Bürgerinnen und Bürger sind infolge falscher politischer Weichenstellungen der schwarz-gelben Bundesregierung von sozialer Not und wirtschaftlichem Elend betroffen. Vor allem Familien müssen nach wie vor überdurchschnittlich häufig mit Einkünften auskommen, die unterhalb der Armutsgrenze liegen. Gleichzeitig finanziert Berlin mit gigantischen Summen aus dem Bundeshaushalt NATO-Aggressionen einschließlich der Auslandseinsätze der Bundeswehr wie in Afghanistan, fördert mit etlichen Millionen die Hochrüstung Israels etwa durch Lieferung von Hightech-U-Booten und pumpt milliardenschwere Überzahlungen in das Brüsseler EU-Fass ohne Boden.
Die Zahlungen Deutschlands in die Kassen der Europäischen Union werden im kommenden Jahr ein neues Rekordhoch erreichen. Ausweislich des Haushaltsplans für 2010 fließen an die 26 Milliarden Euro nach Brüssel. Von der EU werden Angaben zufolge im Gegenzug keine 12,5 Milliarden an Deutschland überwiesen. Zum Rest des Beitrags »
Frohe Weihnachten!
Verfasst von unter Partei am 23. Dezember 2009
Ich wünsche allen Mitstreitern und Freunden besinnliche Feiertage und einen guten Start in das Neue Jahr.
Mein besonderer Dank gilt den Aktivisten der Landesverbände Schleswig-Holstein und Niedersachsen, die im letzten Jahr, durch ihren unermüdlichen Einsatz, erheblich zum strukturellen Aufbau der beiden Verbände beigetragen haben. Auch im Jahre 2010 werden wir weiterhin unermüdlich Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Allein für das erste Halbjahr sind sechs öffentliche Kundgebungen geplant, ebenso mehrere Infostände und Verteilaktionen. Es gibt noch viel zu tun, also packen wir es an.
Alles Gute und weiterhin viel Erfolg.
Hans-Gerd Wiechmann
Die Nacht ist vorgedrungen
Verfasst von unter Deutschland am 22. Dezember 2009
Weihnachten zwischen germanischer Tradition und christlich-kapitalistischer Doktrin. Von Ingmar Knop.
„Wihen Nahten“ – „Geweihte Nächte“ nannten unsere germanischen Vorfahren eine Zeit, deren geistig-seelischer Gehalt vor allem jüngeren Gegenwartsdeutschen in einer Weise entfremdet wurde, daß heute kaum mehr bekannt ist, welch tiefer Segen die Tage vom 25. Dezember bis zum 6. Januar einst durchzog. Wird die Weihnachtszeit heute geprägt von gewaltigen Kauforgien, inhaltsleeren Rummelveranstaltungen und aufdringlichem „Jingle Gebell“ auf der einen sowie der aus vielerlei Kultursubstrat zusammengesetzten Legende von der sagenhaften Geburt Jesu auf der anderen Seite, so ist das, was die Weihe dieser besonderen Zeit des deutschen Winters eigentlich ausmacht, beinahe gänzlich in den Hintergrund getreten. Von machtpolitischem Kalkül geleitet, haben seit dem 4. nachchristlichen Jahrhundert erst die römisch-katholische Kirche selbst, später die von ihr protegierten europäischen Herrscher und bis auf den heutigen Tag die areligiösen Staatslenker der Spaß- und Konsumgesellschaft das Weihnachtsfest völlig entstellt und damit die Festen einer Geisteswelt zum Einsturz gebracht, die in vergangenen Jahrhunderten und Jahrtausenden unseren Ahnen eine Quelle der Kraft und Erbauung war. Zum Rest des Beitrags »
Ein Faß ohne Boden
Verfasst von unter Deutschland, Wirtschaft am 20. Dezember 2009
Andreas Mölzer
Der Europaabgeordnete Andreas Mölzer schreibt in der neuen Ausgabe der Wochenzeitung “Zur Zeit“, wie die EU mit Geldern der Steuerzahler umgeht:
Das komplizierte Subventionswesen lädt zum Betrug ein
Wie sehr sich das Subventionswesen der EU für den Steuerzahler als Faß ohne Boden erweist, wurde deutlich, als in der vergangenen Woche der Jahresbericht 2008 des EU-Rechnungshofes dem Plenum des Europäischen Parlaments vorgestellt wurde. Beispielsweise wird in dem Bericht die Fehlerquote bei den Landwirtschaftsförderungen als „wesentlich“ bezeichnet und festgehalten, daß elf Prozent der Zahlungen für benachteiligte Regionen, das sind immerhin 2,6 Milliarden Euro, nicht hätten geleistet werden dürfen. … Den gesamten Artikel lesen Sie hier »
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